Rechtsprechung
   OLG Hamm, 22.12.1975 - 20 W 6/75   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1975,7210
OLG Hamm, 22.12.1975 - 20 W 6/75 (https://dejure.org/1975,7210)
OLG Hamm, Entscheidung vom 22.12.1975 - 20 W 6/75 (https://dejure.org/1975,7210)
OLG Hamm, Entscheidung vom 22. Dezember 1975 - 20 W 6/75 (https://dejure.org/1975,7210)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1975,7210) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

Papierfundstellen

  • VersR 1976, 1073
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (2)

  • BGH, 21.04.1961 - V ZR 155/60
    Auszug aus OLG Hamm, 22.12.1975 - 20 W 6/75
    Das das wirtschaftliche Interesse der Parteien am Ausspruch der Erledigung regelmäßig nicht höher ist als die Summe der bisher entstandenen Kosten (BGH MDR 61, 587), ist nicht maßgebend.
  • OLG Bamberg, 27.06.1973 - 2 U 28/73
    Auszug aus OLG Hamm, 22.12.1975 - 20 W 6/75
    Bei einseitiger Erledigungserklärung entspricht der Streitwert dem der Klage, da das ursprüngliche Klagebegehren und nicht der Antrag auf Erledigungsfeststellung die Hauptsache bildet (ebenso OLG Bamberg MDR 73, 943).
  • OLG Koblenz, 12.01.1988 - 14 W 19/88

    Sofortige Beschwerde gegen Kostenfestsetzungsbeschluss; Berechnung der

    Hiergegen wenden sich die Kläger mit der Ansicht, die 5/10 Verhandlungsgebühr (VUAntrag) sei nach einhelliger Rechtsprechung aus dem vollen Streitwert zu berechnen (vgl. Hamm VersR 76, 1073; KG NJW 65, 2405, ebenso Baumbach-Lauterbach ZPO Anh. § 3 "Erledigungserklärung" ).
  • OLG Koblenz, 30.06.1983 - 15 WF 649/83
    ZS] JurBüro 1976, 1095), München (Rpfleger 1967, 135), Frankfurt (Jur- Büro 1975, 512), Hamm (VersR 1976, 1073), Bamberg (JurBüro 1977, 380), Koblenz ([12. ZS] MDR 1977, 496, und [8.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht